AGB
Unsere AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen Der Onlineshop Meschik Shop (https://www.meschikshop.com) ist ein Angebot der
Meschik Shop, St. Ruperecht Platz 30 / A - 9523 Landskron - Austria
(Geschäftsführer: Sigrid Meschik), nachfolgend „Anbieter“ bzw. „uns/wir“ genannt.
Mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie (nachfolgend
auch „Kunde“ bzw. „Sie“) sich im Rahmen aller Verträge, die Sie über den
Onlineshop Meschik Shop schließen, einverstanden. A. Allgemeiner Teil für Verträge mit sämtlichen Kundengruppen 1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 2. Bestellvorgang, Vertragsschluss 2.1. Unverbindliche Aufforderung: Die Darstellung der Waren im Onlineshop ist kein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne. Sie ist eine unverbindliche Aufforderung an Sie, ein Angebot zum Kauf einer Ware abzugeben. Wir behalten uns eine Ablehnung einer Bestellung vor. 2.2. Bestellvorgang: Sie können aus unserem Sortiment Waren unverbindlich durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ bzw.„Bestellen“ auf mobilen Endgerätenauswählen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Zum Warenkorb“ bzw. „Warenkorb“ aufmobilen Endgerätenansehen. Dort können Sie auch die Anzahl der ausgewählten Waren durch Eingabe der gewünschten Menge ändern und die ausgewählten Waren durch Anklicken des Buttons „Entfernen“ bzw. „X-Button“ im Warenkorb mobile Endgeräte wieder aus dem Warenkorb entfernen. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Möchten Sie die Waren im Warenkorb kaufen, klicken Sie den Button "Zur Kasse". Eine Bestellung im Webshop ist nach Registrierung als Kunde sowie auch als Gast möglich. Die Registrierung ist kostenfrei. Nach der Auswahl des Bestellprozederes durch Sie (Bestellen als Gast, nach dem Einloggen oder nach der Neuregistrierung als Neukunde) und nach der Auswahl der Zahlungsart und Versandart haben Sie auf einer Übersichtseite die Möglichkeit, die Eingaben nochmals zu überprüfen und ggf. zu verändern. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ bestellen Sie verbindlich die im Warenkorb enthaltenen Waren. Hier weisen wir Sie auch erneut auf die Geltung dieser AGB hin. Loggen Sie sich als registrierter Kunde mit Ihren Kundendaten ein, werden die Schritte „Adresseingabe, Versand & Zahlungsart“ übersprungen und Sie landen nach dem Login direkt auf der „Überprüfen“-Seite. Die gewählten Daten des letzten Einkaufs sind dann vorausgewählt. Auf der „Überprüfen“-Seite können Sie dennoch alle Daten bearbeiten. 2.3. Vertragsschluss: Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine
Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des
Anbieters durch Auslieferung der Ware zustande. 2.4. Sollte unsere Bestellbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten
oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler
zugrunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren
Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich
erstattet. 3. Lieferung, Warenverfügbarkeit 3.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse mit DPD,
UPS, POST oder anderen renommierten Frachtdiensten. Eine Lieferung an
Packstationen ist innerhalb Deutschlands ebenfalls möglich. Der Kunde ist
verantwortlich für die Bereitstellung der vollständigen und korrekten
Lieferadresse. Vor Abschicken der Bestellung besteht nochmals die Möglichkeit,
die Lieferadresse zu prüfen und die Eingaben gegebenenfalls zu korrigieren. 4. Eigentumsvorbehalt 5. Preise 5.1 Alle auf unseren Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, nicht aber etwaige Liefer- und
Versandkosten. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. 6. Zahlungsbedingungen 6.1 Fälligkeit: Die Forderungen des Anbieters sind bei den Zahlungsarten PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung, Barzahlung im Voraus zur Zahlung fällig. Bei den Zahlungsarten Rechnung, Lastschrift, Vorauskasse beträgt die Zahlungsfrist 8 Tage. 6.2 Zahlungsmethoden: Es stehen Ihnen zur Bezahlung der in unserem Webshop erworbenen Waren folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
Der Anbieter ist berechtigt, in Einzelfällen nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen. 6.3 Zahlungsmethoden im Einzelnen:
6.4 Zahlungen aus dem Ausland 6.5 Zahlungsausfälle 6.6 Zurückbehaltung 7. Datenschutz 8. Erfüllungsort B. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge mit Verbrauchern 1. Widerrufsrecht und Folgen 2. Versandkosten 3. Gewährleistung 3.1 Gesetzliche Bestimmungen 3.2 Mitteilung offensichtlicher Fehler 4. Haftungsbeschränkung 4.1 Für alle Pflichten 4.2 Für Kardinalpflichten 4.3 Für vergebliche Aufwendungen 5. Sonstiges 5.1 Geltendes Recht 5.2 Gerichtsstand 5.3 Streitbeilegung über OS-Plattform C. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge
mit Besondere Geschäftsbedingungen Unternehmern 1. Registrierung im Onlineshop 1.1 Wiederverkäufer ist jeder Unternehmer, der die beim Anbieter erworbenen Waren an Dritte weiterveräußert. 1.2 Ist der Kunde Wiederverkäufer, kann er sich als solcher bei uns im Onlineshop registrieren. Der Zugang als Wiederverkäufer zum Onlineshop wird nach Zusendung seines Gewerbescheins sowie unserer anschließenden positiven Prüfung freigeschaltet. Erst nach erfolgter Registrierung kann der Wiederverkäufer in unserem Onlineshop die Waren zu den Konditionen für Wiederverkäufer erwerben. Im Übrigen gelten die Bestimmungen von Ziffer. 2.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2. Versandkosten 3. Verlängerter Eigentumsvorbehalt, Forderungsabtretung 3.1 Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt unser Eigentum bis alle Forderungen erfüllt sind, die uns gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Käufer vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, nachdem wir eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt haben. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. Sofern wir die Vorbehaltsware zurücknehmen, stellt dies bereits einen Rücktritt vom Vertrag dar. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn wir die Vorbehaltsware pfänden. Von uns zurückgenommene Vorbehaltsware dürfen wir verwerten. Der Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die uns der Käufer schuldet, nachdem wir einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung abgezogen haben. 3.2 Der Käufer muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich werden, muss der Käufer sie auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen. 3.3 Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware, sowie diejenigen Forderungen des Käufers bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen) und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt uns der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang, tritt der Kunde bereits jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Wir nehmen diese Abtretung an. 3.4 Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. 3.5 Sofern sich der Käufer jedoch vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, können wir vom Käufer verlangen, dass dieser uns die abgetretenen Forderungen und die jeweiligen Schuldner bekannt gibt, den jeweiligen Schuldnern die Abtretung mitteilt und uns alle Unterlagen aushändigt sowie alle Angaben macht, die wir zur Geltendmachung der Forderungen benötigen. 3.6 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Käufer wird immer für uns vorgenommen. Wenn die Vorbehaltsware mit anderen Sachen verarbeitet wird, die uns nicht gehören, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Umsatzsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Im Übrigen gilt für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. 3.7 Wird die Vorbehaltsware mit anderen uns nicht gehörenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Umsatzsteuer) zu den anderen verbundenen oder vermischten Sachen im Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. Wird die Vorbehaltsware in der Weise verbunden oder vermischt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, sind der Käufer und wir uns bereits jetzt einig, dass der Käufer uns anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt. Wir nehmen diese Übertragung an. 3.8 Das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum an einer Sache wird der Käufer für uns verwahren. 3.9 Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und muss uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Käufer. 3.10 Wenn der Käufer dies verlangt, sind wir verpflichtet, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert unserer offenen Forderungen gegen den Käufer um mehr als 10% übersteigt. Wir dürfen dabei jedoch die freizugebenden Sicherheiten auswählen. 4. Haftungsbeschränkung 4.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. 4.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 4.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 5. Sonstiges 5.1 Für die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts. 5.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Landskron, soweit die Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind und kein gesetzlich ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. 5.3 Dieser Vertrag ist abschließend. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nicht, auch wenn diesen jeweils nicht ausdrücklich widersprochen wurde, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Landskron, August 2021 |